Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1
Das Angebot in unserem Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot an Sie dar, den Vertrag mit uns zu schließen. Sie können dieses Angebot durch Ihre Bestellung annehmen. Der Vertrag kommt mit Absendung Ihrer Bestellung an uns zustande.
2.2
Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
ORINA BW GmbH i.L.
Ernst-Abbe-Str. 13
52249 Eschweiler
Deutschland
Telefon: +49 (02403) 99 96 0
E-Mail: sales@orina.de
Website: orina.de
Geschäftsführer: Majid Iqbal
Registergericht: Amtsgericht Eschweiler
Registernummer: HRB 11377
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 121733203
§3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Wenn Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet haben, haben Sie auch über Ihr Kundenkonto jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.
§4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ORINA BW GmbH i.L.
Ernst-Abbe-Str. 13
52249 Eschweiler
Deutschland
Telefon: +49 (02403) 99 96 0
E-Mail: sales@orina.de
Website: orina.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des §14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß §4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§6 Preise und Versandkosten
6.1
Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit DHL, DPD oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.2
Die Versandkosten sind abhängig vom Bestellwert, dem Zielland und dem Versanddienst sowie eventuellen Sonderleistungen. Die genauen Kosten werden beim letzten Schritt des Bestellvorgangs bestimmt und angezeigt.
§7 Lieferbedingungen
Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.
§8 Zahlungsbedingungen
8.1
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Vorkasse, und zwar wahlweise durch Überweisung oder PayPal und durch Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
8.2
Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8.3
Nach vorheriger schriftlich erteilter Einzugsermächtigung kann außerdem per SEPA-Lastschrift bezahlt werden. Bei Zahlung über SEPA-Lastschrift verkürzen wir die Vorlaufzeit auf 1 Tag.
§9 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung und Haftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§10 Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundendienst Montags bis Freitags von 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (2403) 99 96 0 sowie per E-Mail sales@orina.de. Sie können sich auch über unser Kontaktformular an uns wenden.
§11 Datenschutz
11.1
Datenerhebung: Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ihr Besuch auf unseren Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
11.2
Datenverwendung und –Weitergabe: Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.
11.3
Einwilligung und Widerruf: Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit wieder löschen. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.
11.4
Speicherdauer: Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.
11.5
Kundenkonto: Wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse, und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, mit Ihrer E-Mailadresse oder Ihrer Kundennummer sowie Ihrem persönlichen Passwort bei uns zu bestellen.
11.6
Verwendung von Cookies: Eine Nutzung unseres Angebotes erfolgt mit dem Einsatz eines Cookies. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben. In dem Cookie wird ein zufällig generierter Session-Code und gegebenenfalls Ihre Kunden-ID gespeichert. Damit ist es möglich, Sie als registrierter Kunden zu erkennen.
11.7
Diese Website verwendet Application Insights, einen Webanalysedienst von Microsoft Corp. („Microsoft“). Hierbei werden Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (sogenannte Telemetrie-Daten) verschlüsselt an einen Server von Microsoft übertragen und dort bis zu 30 Tage gespeichert (als aggregierte Daten mindestens 13 Monate).
Microsoft kann diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten und technische Berichte über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Microsoft in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11.8
Ihre Rechte, Auskunft: Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte per E-Mail an sales@orina.de.
§12 Rechtsordnung, Gerichtsstand
12.1
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2
Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Eschweiler.
§13 Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Hersteller gemäß Batteriegesetz verpflichtet, unsere Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, alte Batterien und Akkus nach Gebrauch zurückzugeben. Als Endverbraucher können Sie Altbatterien und Akkus in unserem Versandlager unentgeltlich zurückgeben oder an uns zurück schicken. Sie können die alten Akkus und Batterien auch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben.
§14 Sonstiges
14.1
Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.2
Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.